AKTUELLES AUS DEM DAP DIALOG 78

Kommentar zu den BMG-Antworten zum ALBVVG

Warum wir so schlau sind wie zuvor

Aus der juristischen Brille ändern die Antworten des Bundes­ministeriums für Gesund­heit (BMG) wenig. Streitig­keiten, bei denen man sich auf keiner­lei über­ein­stim­mende Aus­legungen einigen kann, sind ein Indiz für ein hand­werk­lich schlecht gemachtes Gesetz. Doch den Verfasser zu fragen, was er eigentlich meinte, ist nicht so einfach. Denn, dass der Gesetzes­ent­wurf zum ALBVVG aus der Feder des BMG stammt, kann hier fehl­leiten.

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